Samstag, 26. November 2016

Wirtschaftspolitische Gesterfahrer

Donald Trump und Theresa May erwägen derzeit politische Maßnahmen, mit denen sie die Welt in eine neue Wirtschaftskrise stürzen könnten. Trump hat bereits angekündigt, das transpazifische Freihandelsabkommen aufkündigen zu wollen. Er liebäugelt auch mit Strafzöllen gegen China und radikalen Steuersenkungen. Letztere kann sich auch die britische Premierministerin Theresa May vorstellen. Die Bundesregierung muss gemeinsam mit ihren europäischen Partnern gegen diese Bestrebungen entschieden vorgehen. Meine Analyse in der Volksstimme

Samstag, 19. November 2016

Ehrliche Debatte über Verbrauchswerte nötig

Autos stoßen in Europa mehr Abgase aus und verbrauchen mehr Sprit, als die Autohersteller formell angeben. Die Politik muss endlich neue, reale Vorgaben und Tests einführen, wenn sie nicht Tausende Arbeitsplätze gefährden will. Dabei sollte sie allerdings auch nicht der Öko-Lobby auf den Leim gehen. Meine Analyse in der Volksstimme

Dienstag, 8. November 2016

25 000 Einwanderer pro Jahr?

Die SPD hat in dieser Woche ein Konzept für ein neues Einwanderungsgesetz vorgelegt. Eine Novelle ist nach den Worten des Magdeburger Innenpolitikers Burkhard Lischka nötig, um in der Bundesrepublik den Fachkräftemangel zu lindern und die Zuwanderung aus dem Ausland gezielter zu steuern. Die Genossen schlagen nun ein Modell nach kanadischem Vorbild vor. So soll es ein Punktesystem mit bis zu 100 Punkten geben. Bewerber müssen möglichst gut bei Kriterien wie Qualifikation und Sprachkenntnissen abschneiden, etwa zwei Drittel der möglichen Punkte erreichen, um auf die Warteliste zu kommen. Insgesamt könnten pro Jahr 25 000 Einwanderer durch das neue System nach Deutschland kommen. Allerdings soll der Bundestag jedes Jahr aufs neue ein entsprechendes Limit vorgeben. Hier der entsprechende Bericht in der Volksstimme: http://bit.ly/2eQlGec

Mittwoch, 2. November 2016

Michael Sommer rät SPD zu Links-Bündnis

Zwölf Jahre lang hat Michael Sommer den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) als Bundesvorsitzender geprägt. Bei mir im Interview blickt Sommer zurück und kommt auf die aktuelle Politik zu sprechen. Mit Blick auf den wachsenden Rechtspopulismus erklärt er, dass niemandem mit Denkzettel-Wahlen geholfen sei. 

Der SPD empfiehlt er, auf ein Links-Bündnis hinzuarbeiten. Die SPD brauche wieder eine echte Machtoption - die gebe es nur mit Rot-Rot-Grün. Das ganze Volksstimme-Interview gibt es hier: http://bit.ly/2fc75tt